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Überparteilich und auf jeden Fall unabhängig. Vielleicht nicht immer real, aber der Wahrheit sehr nahe.

 

INHALT 

 Die EU und ein neuer "Kalter Krieg?" Doktor ja, Doktor nein  Der Sturm Sandy (USA)

Die Politik, die Weltbevölkerung, das mobile Telefon, Facebook und Google   *   Die Rettung eines Retortenkindes     Wehrpflicht in Deutschland. Oder doch nicht?   Eine Trendwende in der Energiepolitik?  Afrika im Aufruhr.      *   Eine Seuche ist unter uns....   *   Die Neuerfindung der Bombe  *  Der Bundestag und des Wählers Meinung 2009  *   Deutschland ein Agressor?  *  Die UN und die Anti-Rassismus-Konferenz 2009  *  Ein bewegtes Jahr (Rückblick 2008)  *  Immobilien - Finanzkrise - USA -  *  Die Prophezeiung 'Kaufhaussterben'  * China, die Freiheit, die Menschenrechte und die Olympiade  *  Ein tatsächliches Aus für den Transrapid?  *  Die SPD, die Linke und überhaupt...  *  Sicherheitskonferenz in München 2008  *  Die Jagd ist eröffnet (Landtagswahlen Hessen) *  Rückschau auf 2007  *  *  

 

und hier ist die  NACHLESE

 

 

Die EU und ein neuer „Kalter Krieg“?

Viele Leser werden jetzt sicher denken, der spinnt doch total! Wird es am Ende dieser Zeilen ebenso sein? Beurteilen muss es jeder selbst und jedem bleibt es überlassen darüber nachzudenken, seine Schlüsse daraus zu ziehen oder auch nicht.

Solange die EU eine Freihandelszone und durch das Schengener – Abkommen eine „Freilebenszone“ war, hatten wir fast ein Europa für die Zukunft, und wenn wir Glück gehabt hätten, vielleicht für die nächsten hundert Jahre. Doch dann kam Brüssel. Nicht nur das wir, das heißt jeder Bürger im Land mit seinen Steuergeldern für drei Regierungen zu sorgen hat, sie also erst einmal finanzieren muss, nein, diese neu aufgepfropfte Regierung sagt uns nun, wo es lang geht. Die Gurken dürfen nicht mehr krumm sein, damit sie den holländischen Agrarlobbyisten entgegen kommen. Der noch ursprünglich hergestellte Käse aus den Bergregionen – ein Gedicht für jeden Kenner – darf so nicht mehr hergestellt werden, weil er den neuesten Hygienestandards der EU nicht mehr genügt, obwohl diese Herstellungsarten sich seit hundert – zweihundert Jahren mehr als bewehrt haben. Denn das Produkt ist gut verkauft worden. Ist da auch wieder Lobbyistentum für die Großmolkereien dahinter?

Wenn man heute eine neue und nach seiner Auffassung gute Idee hat, kann man sie nicht einfach so hopp la hopp umsetzen, nein, da muss man erst einmal nach Brüssel schaun, ob dieser Moloch es auch genehmigt. Die Zeiten der schnellen, innovativen Entwicklungen in Ländern und speziell in den Regionen scheint für immer vorbei zu sein. Wir werden eines Tages von Helsinki bis Bukarest dieselbe vom Moloch genehmigte Suppe löffeln müssen, ob wir wollen oder nicht. Lässt sich das mit Demokratieverständnis verbinden? Sicher nein.

Und genau an diesem Punkt sind wir bei der EU und dem „Kalten Krieg“. Zurzeit natürlich in Bezugname auf die Ukraine. Das Locken der EU die Ukraine könnte, dürfte müsste nach Europa und die Auswirkungen, die wir ja täglich neu feststellen müssen, sollten schon zum Umdenken anregen, denn nicht alles, was der EU vorschwebt, ist mit demokratischen Denkprozessen zu verwechseln. Auch wenn es ständig lauthals propagiert wird.

Die Ukraine braucht die EU nicht! Es ist eher umgekehrt. Der Brüssler Moloch will sich nicht nur reglementarisch in Position bringen, sondern auch geografisch. Und das könnte man fast als kalte Okkupation eines Landes verstehen. Ist das Kalter Krieg auf EU – Manier? Bei Bulgarien und Rumänien ist es ja sang- und klanglos über die Bühne gegangen und es waren rein politische Erwägungen von den Entscheidungstreffern. Denn reif für die EU sind beide Länder nicht. Das Volk hat es spüren müssen. Die Gürtel mussten enger geschnallt werden und Zufriedenheit mit dem neuen System besteht keineswegs. Den Menschen geht es schlechter als zuvor. Und wer es nicht glauben will; warum haben wir alle Angst vor den neuen EU – Bürgern die plötzlich ihre Heimat verlassen wollen, und, warum wollen oder müssen Sie sie verlassen? Sicher nicht, weil es ihnen in ihrer angestammten Heimat jetzt auf einmal besser geht.

Die Taktik der EU gegenüber der Ukraine war etwas anders. Die Ukraine ist eigentlich pleite, müsste fast Konkurs anmelden, wenn es kein souveräner Staat wäre. So wie in etwa die USA. Das Volk hat es gewusst, hatte immer den Gedanken im Hinterkopf, können wir uns morgen noch ein Brot kaufen für das Geld, was wir heute in der Tasche haben? Und hier war der Zeitpunkt der EU – Macher gekommen. „Bei einer Assoziierung an die EU erhält das Land ausreichend Kredite aus der EU, um dann aus eigener Kraft wieder auf die Beine zu kommen“. Ja aber...... Sparen, sparen, sparen. Das wäre das Brot der EU gewesen, nur hat man es der Bevölkerung so nicht gesagt. Man sprach erst einmal von den zu erwartenden Krediten, wenn man sich anschließt und wer denkt bei den Ostvölkern schon zuerst an die fällige Rückzahlung. Erst leben, dann, wir werden sehen.

Nun hat aber jedes Volk ein Oberhaupt und das war in diesem Fall Viktor Janukowytsch. Jetzt stand aber dieser letzte noch immer verfassungsmäßige Amtsinhaber der Ukraine eher Russland nahe, als der EU. Er wird sich gedacht haben, die EU ist weit, Russland ein paar Kilometer und Russland gibt uns Rubel, die wir mit ihren eigenem Gas wieder abzahlen können. Vielleicht gar nicht so schlecht gedacht von diesem Janukowytsch. Doch in den Köpfen des Volkes tobte immer noch der Satz der EU, Sofortkredit für die Ukraine, der rettende Anker für ein untergehendes Land. Was macht also das Volk? Erst einmal Randale, weil es meint, ihr Präsident möchte sie an Russland verkaufen. Wollte er das wirklich? Die Erörterung der Frage lasse ich bis zum Ende offen.

Man zwingt also durch Straßenkämpfe, Barrikaden, Unruhen in großen Teilen des Landes den Präsidenten zu gehen, sein Land zu verlassen.

Und genau seit diesen ersten Straßenunruhen hat sich das Bild der Ukraine in der Welt und den Medien total geändert. Jetzt ging es nur noch in zweiter, dritter Linie um den Anschluss an die EU. Jetzt ist es plötzlich der Kampf für die Demokratie in einem noch immer „unterjochten“ Land. Das von der Übergangsregierung, die völkerrechtlich dazu noch gar nicht legitimiert ist, schon Verträge mit dem europäischen Währungsfonds geschlossen wurden und die ersten Sparpläne für den Haushalt in den Schubladen liegen, ist dabei total untergegangen. Und das speziell bei dem Volk. Das Volk hat sich dazu entschlossen zu kämpfen und irgendein Boxer meinte sogar „Wir kämpfen bis zum Sieg!“ Hat er am Ende einen Boxkampf mit Politik verwechselt? Das wäre fatal und höchst ungeschickt. Politik ist schwieriger als die kapriziöseste Frau im Lande, also nur sehr schwer zu beherrschen und ein wirklicher Sieg fast nie zu erringen.

Jetzt hat sich also vor lauter EU – Euphorie das Volk in pro und kontra geteilt und plötzlich ist es fast ein Bürgerkrieg und keiner will es gewesen sein. Ja man spricht sogar vom Kalten Krieg. Wer da wohl wieder sein Süppchen rührt. Da gibt es pro Russland, pro Ukraine, rechtsgerichtete Ukrainer ausgestattet mit amerikanischen Waffen und der Unterstützung der CIA und dem FBI und an der Ostgrenze zu Russland die pro – russische Partei natürlich mit den hier überall gebräuchlichen Kalaschnikows. Und das alles nur wegen eines möglichen Assoziierungsabkommens mit der EU?

Natürlich muss sich Russland bedroht fühlen, bedroht fühlen von dem Einfluss, den Versprechungen und der Reglementierung des neuen Europas. Karl der Große wollte schon ein Europa. Er ist an der Subtilität der einzelnen Länder und Regionen gescheitert. Macht, Machtbesitz ist nicht das Einzige, was Völker zusammen kommen lässt. Der Mensch, die einzelnen Volksgruppen müssen sich miteinander verstehen und miteinander leben können. Das haben wir noch nie geschafft und Moloch EU wird es auch nicht schaffen. Da hilft auch politisches Gesäusel nicht und die politische Peitsche erst recht nicht.

Und eines zum Schluss:

Die Ukraine braucht die EU nicht. Sie hat schon europäisch gedacht als Europa noch ein Tausendvölkerstaat war. Erste Erwähnung für die Zugehörigkeit des Landes; Kiewer Hypetiuschronik. Im Jahr 1183 zählte die Ukraine zu dem südrussischen Fürstentum Perejaslaw. Wohlgemerkt; südrussisch.

Erste Verfassung Europas im Jahr 1710 unter dem Titel ' Pylyp – orlyk – Constitution', die bereits die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative beinhaltete und das alles vor dem Mitteleuropäer Montesquieu, der in seinem Buch 'Vom Geist des Gesetzes' um 1748 auch von diesen Gedanken ausgeht.

Alles in allem bleibt nur zu hoffen, dass die EU sich auf Mitteleuropa beschränkt und die Hegemoniebestrebungen bis über die Grenzen unseres Kontinentes hinaus besser at Akta legt, denn sonnst meine Freunde geht das alles schneller zu Ende, als es begonnen hat.

Und hier noch eines in Sachen Demokratie: Desto größer ein Regelwerk einer Gemeinschaft ist, gleich ob Familie, Staat oder die EU als Staatenverbund, desto weniger Demokratie bleibt übrig. Ist das der Kalte Krieg der EU? Könnte sein. Aber auf keinen Fall ist es Demokratie sondern Bürokratie und da ist es bis zu diktatorischen Beschlüssen nicht mehr weit.

h.g.g.09.05.2014


Ihr tomtom.

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